AGB

1. Allgemeines

Allen Angeboten und Vereinbarungen liegen für gegenwärtige und künftige Leistungen die nachstehenden Bedingungen zu Grunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Leistung anerkannt. Den Bestimmungen dieses Vertrages zuwiderlaufende Einkaufsbedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Zusicherungen, Nebenabreden oder Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass seine personenbezogenen Daten für den allgemeinen Geschäftsverkehr gespeichert werden (Datenverarbeitung).


2. Angebote, Auftragsbestätigungen und Preise

Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Der Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt ist. Abbildungen und Angaben in Katalogen und Prospekten sind nur annähernd maßgebend. Änderungen der Modelle, Konstruktionen oder der Ausstattung bleiben uns vorbehalten, sofern dadurch der Vertragsgegenstand keine für den Käufer unzumutbare Änderung erfährt. Allen Preisen ist die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzuzurechnen.


3. Leistungserbringung

Termine zur Leistungserbringung werden nach Möglichkeit eingehalten, gelten aber unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Termine zur Leistungserbringung berechtigt nicht zu Schadensersatzansprüchen oder Rücktritt vom Vertrag. Bei nachträglichen Änderungs- und Ergänzungswünschen des Käufers wird das Datum zur Leistungserbringung angemessen verlängert. Fälle höherer Gewalt und anderer Vorkommnisse, die die Erbringung der Leistung beeinflussen oder unmöglich machen (z.B. Brand, Streik, Rohstoffmangel), entbinden uns von der Verpflichtung der Leistungserbringung oder verlängern eine etwa vereinbarte Frist zur Leistungserbringung entsprechend, auch wenn diese Umstände bei Vorlieferanten eintreten. 


4. Zahlung

Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort netto zahlbar. Schecks gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen, Bekanntwerden von gegen den Schuldner angestrengten Klagen, wird sofort unsere gesamte Forderung fällig. Bei Zielüberschreitungen werden zudem Zinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank und Spesen berechnet. Die Aufrechnung von Gegenforderungen, die Zurückbehaltung fälliger Rechnungsbeträge, sowie Abzüge jeder Art sind nicht zulässig und werden nicht anerkannt. In Abweichung von den § 366,367 BGB und etwaige Bestimmungen des Käufers sind wir berechtigt, festzusetzen, auf welche Forderungen, Zahlungen des Käufers gutzuschreiben sind.


5. Urheberrecht

Der Käufer darf die gefertigten Unterlagen einschließlich der EDV-Unterlagen ausschließlich für das vereinbarte Bauvorhaben verwenden. Im Übrigen bleiben die Nutzungs- und Urheberrechte bei uns. Eine weitere Verwendung der Pläne bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung.


6. Haftpflichtversicherung

Die Deckungssumme der vorliegenden Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung beträgt 250.000,00 Euro.


7. Gewährleistung

Beanstandungen an der Erbringung der Dienstleistung können nur binnen 8 Tagen nach deren Erfüllung berücksichtigt und müssen schriftlich angezeigt werden. Sie entbinden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung. Weitergehende Ansprüche, insbesondere das Recht auf Minderung, Wandlung oder Schadensersatz sind ausgeschlossen. Für abweichende Farbunterschiede kann keine Haftung übernommen werden.


8. Abtretungsverbot

Die Rechte des Käufers aus den mit uns getätigten Geschäften sind nicht übertragbar. 


9. Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.


10. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für Leistung und Zahlung ist Düren.